Präamble

Das Webportal www.departure.at ist die Website der departure - Die Kreativagentur der Stadt Wien GmbH, die Informationen, Online-Einreichungen von Förderanträgen und Förderabrechnungen, Downloads und Veranstaltungen für Unternehmen der Creative Industries anbietet.

Allgemeines

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für jeden, der die auf dem Webportal www.departure.at angebotenen Dienstleistungen in Anspruch nehmen möchte und sind Bestandteil eines jeden im Rahmen von departure - Die Kreativagentur der Stadt Wien GmbH geschlossenen Vertrages. Diese AGB gelten für jeden Nutzer und zwar auch dann, wenn der Zugriff auf www.departure.at außerhalb der Republik Österreich erfolgt.

Änderungen, Erweiterungen oder Aufhebungen der AGB sind nur dann gültig, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, gelten alle übrigen unverändert. Die unwirksame Regelung ist durch eine andere, gültige zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Bestimmung am nächsten kommt.

Wir ersuchen Sie, die AGB deshalb sorgfältig durchzulesen, bevor Sie sich registrieren.

Mit der Registrierung bei departure akzeptieren Sie diese AGB. Insbesondere akzeptieren Sie folgendes:

1. Ich willige ein, dass departure departure - Die Kreativagentur der Stadt Wien Gmbh, 1090 Wien, Hörlgasse 12,  im Sinne der Antragsstellung auf Förderung meine/unsere personen-, unternehmens- und projektbezogenen Daten benutzt und die von mir/uns angegebenen Daten speichert, verarbeitet und nutzt.
2. Ich willige ein, dass departure meine/unsere personen-, unternehmens- und projektbezogenen Daten an die für eine Förderentscheidung oder die weitere Verarbeitung des Förderantrages notwendigen Gremien (Jury, Präsidium des Wiener Wirtschaftsförderungsfonds) sowie dem Magistrat der Stadt Wien, dem Kontrollamt der Stadt Wien sowie Organen der Stadt Wien, der Republik Österreich und der EU für Kontrollzwecke übermitteln kann.
3. Ich willige ein, dass departure berechtigt ist, projektbeschreibende und personenbezogene Daten mit anderen in das Projekt eingebundene Finanzierungs- und FörderpartnerInnen auszutauschen, insbesondere um den Bestimmungen der de-minimis-Verordnung der Europäischen Kommission gerecht zu werden. Grundsätzlich werden Daten von departure nicht weitergegeben sofern hierzu keine gesetzliche oder behördlich angeordnete Verpflichtung besteht oder der TeilnehmerInnen hierzu keine Zustimmung gegeben hat. departure verpflichtet sich, die Daten nach den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes streng vertraulich zu behandeln.
4. Für die Registrierung zur elektronischen Fördereinreichung ist ein Benutzername und ein Passwort nötig, das selbst gewählt werden kann. Dies ist Voraussetzung für eine elektronische Bearbeitung des Förderantrages. Jede/r NutzerIn ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten und ist daher für jede Nutzung der elektronischen Fördereinreichung unter seinem Benutzernamen verantwortlich. Solange ein/e AntragstellerIn departure nicht nachgewiesen hat, dass statt ihrer/seiner ein Dritter seinen Zugang zu dem Dienst genutzt hat, werden alle dort abgegebenen Erklärungen der TeilnehmerIn/dem Teilnehmer zugerechnet. Die Teilnehmerin/der Teilnehmer haftet für jeden Missbrauch Dritter, soweit sie/er nicht den Beweis erbringt, dass sie/ihn hieran kein Verschulden trifft.
5. Die Nutzung der Dienste erfolgt auf eigenes Risiko der Teilnehmer. departure gewährleistet nicht, dass die Dienste zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen. Ratschläge, die die TeilnehmerInnen im Rahmen der Dienste erhalten, sei es schriftlich oder mündlich, begründen keinerlei Rechtsverbindlichkeit von departure, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde. departure ist berechtigt, die angebotenen Leistungen an den jeweiligen Stand der Technik anzupassen. Die Nutzerin/der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass nach dem derzeitigen Stand der Technik keine absolute Sicherheit und volle Funktionsfähigkeit gegeben ist. IP-Konnektivität zu anderen Netzbetreibern erfolgt nach Maßgabe technischer Möglichkeiten.
6. Die Nutzerin/der Nutzer erklärt seine Zustimmung zur Zusendung von Newslettern durch departure, an die departure bekannte Email- Adresse. Die Nutzerin/der Nutzer wird von departure ausdrücklich darüber informiert, dass sie/er gegenüber departure jederzeit ihren/seinen Widerspruch zur Zusendung von Newslettern erklären kann.
7. Sämtliche Verträge unterliegen ausschließlich dem österreichischen Recht. Erfüllungsort ist Wien. departure ist berechtigt, diese AGB einseitig zu ändern. departure ist weiters berechtigt, auch die Dienste jederzeit zu ändern, zu kürzen, zu erweitern oder einzustellen. In diesem Falle wird die Änderung auf der Internetseite allgemein bekannt gegeben. Es liegt in der Verantwortung der Teilnehmerin/des Teilnehmers, die Bedingungen auf eine Aktualisierung hin zu überprüfen, im Falle, dass die Teilnehmerin/der Teilnehmer die Nutzung der Dienste nach einer erfolgten Aktualisierung der AGB fortsetzt, erklärt sie/er sich mit den erfolgten Änderungen einverstanden. Widerspricht die Teilnehmerin/der Teilnehmer Änderungen, kann departure von seinen Rechten Gebrauch machen. Für Rechtshandlungen, die vor der Änderung vorgenommen wurden, gelten die ursprünglichen Teilnahmebedingungen fort.